QMEV-autohaus Seite 16

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Inhalt

Fo to s fot oli a ag vi su ell iS to ck RG BA lph a o kehr Sicherheit in deren Fokus das Wiener Übereinkommen über den Straßenverkehr stehe Dieses Werk legt für die 72 Vertrags staaten grundlegende einheitliche Ver kehrsregeln fest Im verabschiedeten Än derungsvorschlag der vom BMVI maßgeb lich mit entwickelt wurde blieb der Grund satz der Fahrerverantwortung und Kon trolle erhalten Systeme die den Vorgaben der ECE Regelungen entsprechen oder die abschaltbar bzw übersteuerbar sind gelten als vereinbar mit diesem Grundsatz Damit wurde aktuell auch die Möglichkeit ge schaffen den technischen Fortschritt in dieses Übereinkommen zu integrieren technische Überwachung ausbauen Auf nationaler Ebene ist dem Verkehrs Staatssekretär nicht zuletzt das Prüfen automatisierter Systeme in der Hauptunter suchung ein besonderes Anliegen wofür im Ministerium eine eigene Arbeitsgruppe eingerichtet wurde Wir wollen uns mit der technischen Überwachung automati sierter Systeme möglichst frühzeitig aus einandersetzen Es muss gewährleistet sein dass die Systeme mit geeigneten rechtli chen Rahmenbedingungen von vornherein sicher auf den Markt gebracht werden und über die gesamte Fahrzeugbetriebsdauer zuverlässig funktionieren lautet die Vor gabe von Michael Odenwald Dies müsse die Genehmigung bereits berücksichtigen In diesem Zusammenhang spiele auch der 6 Abs 1 Nr 2 des Straßenverkehrsgeset zes StVG eine zentrale Rolle Das ist die einschlägige Grundlage nach der unser Ministerium ermächtigt ist Regelungen zu treffen über Art Umfang Inhalt Ort und Zeitabstände der regelmäßigen Untersu chungen und Prüfungen Diese Ermächti gungsnorm ist gleichzeitig eine Verpflich tung für den Verordnungs Gesetzgeber Auch ältere Kfz im Auge behalten Bei jeder Diskussion über neue Technolo gien dürfe man jedoch ältere Fahrzeuge nicht aus dem Auge verlieren Auch die se müssen bei der regelmäßigen techni schen Überwachung gemäß 29 StVZO also im Rahmen der HU überprüfbar sein und bleiben forderte Odenwald Das BMVI habe deshalb bereits in der 47 Ver ordnung zur Änderung straßenverkehrs rechtlicher Vorschriften vom Mai 2012 die sogenannte Vorgabenprüfung rechtlich verankert Das werde für Fahrzeuge mit automatischen Systemen fortgeführt Zur neu geregelten periodischen Fahr zeugüberwachung in Europa und der gewählten zustande gekommenen Rechts form als Richtlinie anstatt einer lange diskutierten Verordnung zeigte sich Odenwald insgesamt durchaus zufrieden Damit habe Deutschland weiterhin Spiel räume zur Festlegung eigener Mindest anforderungen Hier wurde Odenwald begleitet von nachhaltigem Applaus der Symposiumsteilnehmer zum Verfechter des deutschen HU Modells Deutschland ist was Sicherheit anbelangt federführend in der EU und wir sollten uns diesen Si cherheitsstandard erhalten Sein Minis terium werde eine europaweit gültige einheitliche Vorschrift für die technische Überwachung allenfalls dann mittragen wenn diese Niveau Unterschiede auf unser Niveau angepasst werden gute zusammenarbeit Abschließend sprach der Staatssekretär die in den 16 deutschen Bundesländern teils unterschiedliche Ausstattung der Prüf stützpunkte an In diesen dürfe künftig nur dann eine Hauptuntersuchung durch geführt werden wenn dort die geltenden Vorschriften erfüllt sind Der QM Verein habe auch in diesem Zusammenhang be reits entscheidende Beiträge auf dem Weg zu einer ganzheitlichen Lösung erarbeitet Michael Odenwald dankte dem Verein ab schließend für eine tolle Zusammenarbeit mit dem BMVI in den letzten fünf Jahren und gab seiner Hoffnung auf ein auch künftig kooperatives Miteinander Aus druck Walter K Pfauntsch eine der wesentlichen herausforderungen der künftigen technischen fahrzeugüberwachung wird die Prüfung der einwandfreien funktion automatischer fahrerassistenzsysteme und einer uneingeschränkten Vernetzung der fahrzeuge mit der gesamten Verkehrsinfrastruktur sein Deutschland ist was sicherheit anbelangt federführend in der eu Diesen sicherheitsstandard sollten wir uns erhalten michael odenwald staatssekretär im BmVI 16 2014 Qm VereIn